Die Klinik in Clausthal-Zellerfeld ist mit 39 Betten eine der kleinsten in Niedersachsen. Kein anderes Haus bestimmt aber aktuell derart die Schlagzeilen. Nicht nur die Klage des Landkreises Goslar gegen Asklepios ist ein einmaliger Vorgang. Ungewöhnlich ist ebenso der Streit, der von Dienstag an in Braunschweig verhandelt wird. 2017 haben die Krankenkassen bekannt gegeben, dass sie den Versorgungsvertrag für die auf Altersmedizin ausgerichtete Oberharzer Klinik kündigen. Damit würde dem Haus die Grundlage entzogen. Es könnte die Behandlung gesetzlich Versicherter nicht mehr abrechnen. Die Kündigung ist aber derzeit unwirksam, weil das Land seine Zustimmung verweigert hat. Die Asklepios-Harzkliniken haben ebenfalls rechtliche Schritte eingeleitet. Die Kündigung ist ohne Beispiel in Niedersachsen – und sie stellt dem Krankenhaus kein gutes Zeugnis aus. Im April 2018 hat der Verband der Ersatzkassen in seinem Mitgliedsblatt den Schritt erläutert. „Der Standort wird für die Versorgung nicht gebraucht“, heißt es. Er leiste keinen Beitrag zur ambulanten Versorgung. Eine Kündigung sei nur zu rechtfertigen, wenn eine Klinik verzichtbar sei und keine „leistungsfähige und wirtschaftliche Behandlung“ biete. Beides treffe auf Clausthal „in einer Eindeutigkeit zu, die ihresgleichen sucht“, schreibt der Verband.


Mehr dazu »